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Datenschutz

Datenschutzhinweise

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an mich als Seitenbetreiber senden, nutzt diese Webseite eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

Im Folgenden möchte ich Sie darüber informieren, wie ich Ihre personenbezogenen Daten verarbeite und welche Betroffenenrechte Sie haben. Die Datenschutzinformationen gelten sowohl für diese Webseite als auch für Social-Media-Seiten, von denen aus auf diese Datenschutzinformationen verlinkt wird.

1. Verantwortlicher
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite und auf den Social-Media-Seiten, von denen aus auf diese Datenschutzinformationen verlinkt wird, ist:

Mario Schmitz
c/o CDU Köln
Unter Taschenmacher 2
50667 Köln
Postfach 21 02 46, 50528 Köln

2. Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung auf der Webseite
Bei Besuch dieser Website findet lediglich insoweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten statt, als dies für den Aufruf und die Anzeige der Website technisch erforderlich ist. Hierzu gehören auch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt und die in Server-Log-Files gespeichert werden. Dies sind:

  • Besuchte Seite auf unserer Domain
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • IP-Adresse (Speicherung erfolgt anonymisiert)

Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Die Daten werden nach 6 Wochen gelöscht. Empfänger der Daten ist 1&1 IONOS SE, die als Auftragsverarbeiter von mir für das Webseitenhosting beauftragt ist.

3. Zwecke und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung im Rahmen der Kontaktaufnahme durch Sie
Sofern Sie mich per E-Mail, SMS, einen Messenger, postalisch oder telefonisch kontaktieren, verarbeite ich Ihre dabei an mich übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Ihren Namen, (E-Mail-)Adresse, Telefonnummer sowie den Inhalt Ihrer Nachricht) um Ihre Anfrage wunschgemäß bearbeiten und beantworten zu können. Falls es die Beantwortung Ihrer Frage erforderlich oder sinnvoll erscheint, erfolgt dabei auch eine Kontaktaufnahme durch mich über einen anderen Kommunikationsweg, sofern Sie mir entsprechende Kontaktdaten übermittelt haben. Die Verarbeitung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Erfüllung meines berechtigten Interesses, Ihre Kontaktaufnahme zu bearbeiten und zu beantworten. Grundsätzlich werden die im Rahmen Ihrer Anfrage verarbeiteten personenbezogenen Daten so lange gespeichert, wie dies erforderlich ist. Die Erforderlichkeit kann bereits unmittelbar nach Beantwortung Ihrer Anfrage entfallen. Es kann aber auch für mehrere Jahre erforderlich sein, Informationen aus Ihrer Anfrage zu speichern, um diese für den Wahlkampf und in der Mandatszeit nutzen zu können. Sofern möglich und zweckhaft, werden personenbezogene Daten aus der Anfrage gelöscht und die Anfrage anonymisiert. Sollte eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht bestehen, werden personenbezogene Daten bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist gespeichert und anschließend gelöscht.

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten ist 1&1 IONOS SE, die als Auftragsverarbeiter von mir für das E-Mail-Hosting beauftragt ist. In Einzelfällen kann es auch erforderlich sein, dass ich Informationen aus Ihrer Anfrage mit anderen Personen teile, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Ich werde dabei versuchen, so gut wie möglich auf die Angabe personenbezogener Daten zu verzichten.

4. Zwecke und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung beim Besuch meiner Facebook- und Instagram-Seite
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf meiner Facebook- und Instagram-Seite ist die Facebook Ireland Ltd (im Folgenden Facebook) alleine verantwortlich. Es gelten insoweit die Hinweise von Facebook zur Verarbeitung personenbezogener Daten.

Facebook stellt mir anonymisierte Statistiken und Einblicke über Besuche und Handlungen von Personen auf meiner Facebook- und Instagram-Seiten bereit (sog. „Seiten-Insights“), die auf Basis personenbezogener Daten generiert werden. Für diese Verarbeitung bin ich gemeinsam mit Facebook Verantwortlicher i.S.d. Art. 26 DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Erfüllung meines berechtigten Interesses, die beschriebenen Auswertungen vorzunehmen, um meine Seiten auf Basis dadurch gewonnener Erkenntnisse weiterzuentwickeln. Seitens Facebook erfolgt auch eine Verarbeitung in den USA und anderen Drittländern. Facebook stellt ein angemessenes Datenschutzniveau sicher, indem die Verarbeitung in Staaten stattfindet, für die ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission nach Art. 45 DSGVO vorliegt oder auf Grundlage geeigneter Garantien nach Art. 46 DSGVO. Facebook selbst ist unter dem EU-US-Privacy-Shield zertifiziert, sodass ein angemessenes Datenschutzniveau gem. Art. 45 DSGVO besteht. Einzelheiten zu der zwischen mir und Facebook abgeschlossenen datenschutzrechtlichen Vereinbarung, in der die Verteilung datenschutzrechtlicher Pflichten festgelegt ist, sind hier abrufbar. Diesbezügliche Betroffenenrechte können auch gegenüber Facebook geltend gemacht werden.

5. Ihre Betroffenenrechte

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Sofern sich eine Verarbeitung auf Ihre Einwilligung stützt, ist ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung jederzeit per formloser E-Mail möglich. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde zu. Dies kann beispielsweise die Aufsichtsbehörde an Ihrem Wohnsitz oder die für mich zuständige Aufsichtsbehörde, also die Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) sein.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Einschränkung, Löschung
Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft (u.a. Herkunft der Daten, Empfänger, Zweck) über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten einschließlich der Zusendung einer Kopie dieser Daten (Art. 15 DSGVO), ein Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO), Einschränkung (Art. 18 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO) dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an mich wenden.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Ihnen steht das Recht zu, Daten, die ich auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeite, an sich oder an Dritte in einem maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.

Widerspruchsrecht
Soweit ich zur Wahrung meines im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeite, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.

Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werde ich Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werde ich Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.